Aufstellung von Wahlvorschlägen

Das Ministerium des Innern und für Kommunales hat in einem Rundschreiben vom 14.12.2018 in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 Hinweise zur Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahlen gegeben.

Das Rundschreiben zum Download (274.2 KB)

In den nachstehenden Übersichten erhalten Sie einen Überblick über die jeweils - nach den Vorgaben der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung - erforderlichen Unterlagen für die Einreichung eines Wahlvorschlages zu den kommunalen Vertretungswahlen und den Personenwahlen.

Die entsprechenden Formulare können Sie oben rechts unter "Anlagen aus der Kommunalwahlverordnung" downloaden. Alternativ bietet sich bei Wahlvorschlägen für Vertretungswahlen die Nutzung des "Formularservers" an.

Vertretungswahlen

Formular	Wahl des/der
Formular	Kreis- tages	Gemeindevertretung/ Stadtverordnetenversammlung	Orts- beirates
Anlage 5a Wahlvorschlag	x	x	x
Anlage 7a Zustimmungserklärung für Bewerber/innen	x	x	x
Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit	x	x	x
Anlage 8c Versicherung an Eides statt eines Unionsbürgers	x	x	x
Anlage 9a Niederschrift über die Aufstellung der Bewerber/innen	x	x	x

Formular	Wahl des/der
Formular	Kreis- tages	Gemeindevertretung/ Stadtverordnetenversammlung	Orts- beirates
Anlage 5a Wahlvorschlag	x	x	x
Anlage 7a Zustimmungserklärung für Bewerber/innen	x	x	x
Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit	x	x	x
Anlage 8c Versicherung an Eides statt eines Unionsbürgers	x	x	x
Anlage 9a Niederschrift über die Aufstellung der Bewerber/innen	x	x	x

Personenwahlen

Formular	Wahl des
Formular	Oberbürger- meisters	haupt- amtlichen Bürgermeisters	ehren- amtlichen Bürgermeisters	Orts- vorstehers
Anlage 5b Wahlvorschlag	x	x	x	x
Anlage 7b Zustimmungserklärung für Bewerber/innen	x	x	x	x
Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit			x	x
Anlage 8b Bescheinigung der Wählbarkeit	x	x
Anlage 8c Versicherung an Eides statt eines Unionsbürgers	x	x	x	x
Versicherung an Eides statt zur Wählbarkeit	x	x
Anlage 9b Niederschrift über die Aufstellung des Bewerbers	x	x	x	x

Formular	Wahl des
Formular	Oberbürger- meisters	haupt- amtlichen Bürgermeisters	ehren- amtlichen Bürgermeisters	Orts- vorstehers
Anlage 5b Wahlvorschlag	x	x	x	x
Anlage 7b Zustimmungserklärung für Bewerber/innen	x	x	x	x
Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit			x	x
Anlage 8b Bescheinigung der Wählbarkeit	x	x
Anlage 8c Versicherung an Eides statt eines Unionsbürgers	x	x	x	x
Versicherung an Eides statt zur Wählbarkeit	x	x
Anlage 9b Niederschrift über die Aufstellung des Bewerbers	x	x	x	x

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Anlagen aus der Kommunalwahlverordnung

Anlage 5a (219.3 KB)
Anlage 5b (119.0 KB)
Anlage 7a (121.6 KB)
Anlage 7b (44.9 KB)
Anlage 8a (52.2 KB)
Anlage 8b (35.7 KB)
Anlage 8c (34.8 KB)
Versicherung an Eides statt zur Wählbarkeit (25.2 KB)
Anlage 9a (193.9 KB)
Anlage 9b (76.0 KB)

Formularserver

Formularserver Wahlvorschläge für die Vertretungswahlen können auch über diesen Formularserver erfasst werden. Bitte beachten Sie die Hinweise des Formularassistenten. Mit dem Ausfüllen der Anlage 5a werden automatisch alle weiteren benötigten Anlagen ausgefüllt.