Aufstellung von Wahlvorschlägen


Das Ministerium des Innern und für Kommunales hat in einem Rundschreiben vom 14.12.2018 in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 Hinweise zur Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahlen gegeben.


Das Ministerium des Innern und für Kommunales hat in einem Rundschreiben vom 14.12.2018 in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2019 Hinweise zur Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahlen gegeben.

In den nachstehenden Übersichten erhalten Sie einen Überblick über die jeweils - nach den Vorgaben der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung - erforderlichen Unterlagen für die Einreichung eines Wahlvorschlages zu den kommunalen Vertretungswahlen und den Personenwahlen.

Die entsprechenden Formulare können Sie oben rechts unter "Anlagen aus der Kommunalwahlverordnung" downloaden. Alternativ bietet sich bei Wahlvorschlägen für Vertretungswahlen die Nutzung des "Formularservers" an.

In den nachstehenden Übersichten erhalten Sie einen Überblick über die jeweils - nach den Vorgaben der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung - erforderlichen Unterlagen für die Einreichung eines Wahlvorschlages zu den kommunalen Vertretungswahlen und den Personenwahlen.

Die entsprechenden Formulare können Sie oben rechts unter "Anlagen aus der Kommunalwahlverordnung" downloaden. Alternativ bietet sich bei Wahlvorschlägen für Vertretungswahlen die Nutzung des "Formularservers" an.

Vertretungswahlen

Formular Wahl des/der
Kreis-
tages
Gemeindevertretung/
Stadtverordnetenversammlung
Orts-
beirates
Anlage 5a Wahlvorschlag x x x
Anlage 7a Zustimmungserklärung
für Bewerber/innen
x x x
Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit x x x
Anlage 8c Versicherung an Eides statt
eines Unionsbürgers
x x x
Anlage 9a Niederschrift über
die Aufstellung der Bewerber/innen
x x x

Formular Wahl des/der
Kreis-
tages
Gemeindevertretung/
Stadtverordnetenversammlung
Orts-
beirates
Anlage 5a Wahlvorschlag x x x
Anlage 7a Zustimmungserklärung
für Bewerber/innen
x x x
Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit x x x
Anlage 8c Versicherung an Eides statt
eines Unionsbürgers
x x x
Anlage 9a Niederschrift über
die Aufstellung der Bewerber/innen
x x x

Personenwahlen

Formular Wahl des
Oberbürger-
meisters
haupt-
amtlichen

Bürgermeisters
ehren-
amtlichen

Bürgermeisters
Orts-
vorstehers
Anlage 5b Wahlvorschlag x x x x
Anlage 7b Zustimmungserklärung
für Bewerber/innen
x x x x
Anlage 8a Bescheinigung der
Wählbarkeit
x x
Anlage 8b Bescheinigung der
Wählbarkeit
x x
Anlage 8c Versicherung an Eides
statt eines Unionsbürgers
x x x x
Versicherung an Eides statt zur Wählbarkeit x x
Anlage 9b Niederschrift über
die Aufstellung des Bewerbers
x x x x

Formular Wahl des
Oberbürger-
meisters
haupt-
amtlichen

Bürgermeisters
ehren-
amtlichen

Bürgermeisters
Orts-
vorstehers
Anlage 5b Wahlvorschlag x x x x
Anlage 7b Zustimmungserklärung
für Bewerber/innen
x x x x
Anlage 8a Bescheinigung der
Wählbarkeit
x x
Anlage 8b Bescheinigung der
Wählbarkeit
x x
Anlage 8c Versicherung an Eides
statt eines Unionsbürgers
x x x x
Versicherung an Eides statt zur Wählbarkeit x x
Anlage 9b Niederschrift über
die Aufstellung des Bewerbers
x x x x

Formularserver
  • Formularserver Wahlvorschläge für die Vertretungswahlen können auch über diesen Formularserver erfasst werden. Bitte beachten Sie die Hinweise des Formularassistenten. Mit dem Ausfüllen der Anlage 5a werden automatisch alle weiteren benötigten Anlagen ausgefüllt.