Volksbegehren „Hochschulen erhalten“: 18.105 Eintragungen als gültig anerkannt

Potsdam – Unter der Leitung von Landesabstimmungsleiter Bruno Küpper kam am heutigen Donnerstag in Potsdam der Landesabstimmungsausschuss zusammen, um das endgültige Gesamtergebnis des Volksbegehens „Hochschulen erhalten“ für den Erhalt der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus und der Hochschule Lausitz (FH) in Senftenberg als eigenständige Einrichtungen zu ermitteln. Das Volksbegehren fand in der Zeit vom 10. April bis zum 9. Oktober 2013 statt. Beteiligen konnten sich alle eintragungsberechtigten Brandenburgerinnen und Brandenburger ab dem 16. Lebensjahr.

Zunächst prüften die Mitglieder des Landesabstimmungsausschusses die zuvor von den 44 Kreisabstimmungsausschüssen getroffenen Feststellungen und ermittelten Eintragungsergebnisse auf Ordnungsmäßigkeit und rechnerische Richtigkeit. Auf dieser Grundlage stellten sie das Landesergebnis für Brandenburg zusammen. Insgesamt wurden 18.850 Eintragungen in die Listen vorgenommen. Davon waren 18.105 Eintragungen gültig. Hauptgrund für ungültige Eintragungen war, dass keine Eintragungsberechtigung (noch nicht 16 Jahre alt; falsche Abstimmungsbehörde) vorlag.

Der Bericht des Landesabstimmungsausschusses für das Volksbegehren wird nach der Sitzung dem Präsidium des Landtages Brandenburg zugeleitet. Das Landtagspräsidium muss anhand des Berichtes das Gesamtergebnis des Volksbegehrens durch Beschluss feststellen und ebenfalls darüber beschließen, ob das Volksbegehren zustande gekommen ist.

Das Landesergebnis stellt sich für die einzelnen kreisfreien Städten und Landkreisen wie folgt dar: