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Datenschutzerklärung

Der Landeswahlleiter des Landes Brandenburg nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst und behandelt Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können. Darunter fallen beispielsweise Informationen wie Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Postanschrift und Telefonnummer.

Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen erheben und warum wir das tun.

Inhaltsübersicht

A. Allgemeine Informationen

Der Landeswahlleiter des Landes Brandenburg nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst und behandelt Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können. Darunter fallen beispielsweise Informationen wie Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse, Ihre Postanschrift und Telefonnummer.

Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten wir von Ihnen erheben und warum wir das tun.

Inhaltsübersicht

A. Allgemeine Informationen

B. Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung dieser Internetseite

B. Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung dieser Internetseite

C. Datenverarbeitung im Rahmen der allgemeinen Tätigkeit des Landeswahlleiters

C. Datenverarbeitung im Rahmen der allgemeinen Tätigkeit des Landeswahlleiters

A. Allgemeine Informationen

A. Allgemeine Informationen

1. Name und Kontakdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:

Der Landeswahlleiter des Landes Brandenburg
Henning-von-Tresckow-Str. 9 - 13
14467 Potsdam

E-Mail: landeswahlleiter@mik.brandenburg.de
Telefon: 0331 866-2900
Telefax: 0331 866-2202

1. Name und Kontakdaten des Verantwortlichen

Verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:

Der Landeswahlleiter des Landes Brandenburg
Henning-von-Tresckow-Str. 9 - 13
14467 Potsdam

E-Mail: landeswahlleiter@mik.brandenburg.de
Telefon: 0331 866-2900
Telefax: 0331 866-2202

2. Kontaktdaten der behördlichen Datenschutzbeauftragten

Die behördliche Datenschutzbeauftragte
des Ministeriums des Innern und für Kommunales
Henning-von-Tresckow-Straße 9-13
14467 Potsdam

E-Mail: behDSB@mik.brandenburg.de

2. Kontaktdaten der behördlichen Datenschutzbeauftragten

Die behördliche Datenschutzbeauftragte
des Ministeriums des Innern und für Kommunales
Henning-von-Tresckow-Straße 9-13
14467 Potsdam

E-Mail: behDSB@mik.brandenburg.de

3. Empfänger der personenbezogenen Daten

Soweit ihre personenbezogenen Daten von uns elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb der Webserver, auf dem die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt, durch den Brandenburgischen IT-Dienstleister (ZIT-BB) als Auftragsverarbeiter:

Brandenburgischer IT-Dienstleister, Steinstraße 104-106, 14480 Potsdam.

Des Weiteren werden wir, soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Soweit wir darüber hinaus in bestimmten Fällen personenbezogene Daten an andere übermitteln, finden Sie die entsprechenden Informationen in den folgenden Abschnitten.

3. Empfänger der personenbezogenen Daten

Soweit ihre personenbezogenen Daten von uns elektronisch verarbeitet werden, erfolgt der technische Betrieb der Webserver, auf dem die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt, durch den Brandenburgischen IT-Dienstleister (ZIT-BB) als Auftragsverarbeiter:

Brandenburgischer IT-Dienstleister, Steinstraße 104-106, 14480 Potsdam.

Des Weiteren werden wir, soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Soweit wir darüber hinaus in bestimmten Fällen personenbezogene Daten an andere übermitteln, finden Sie die entsprechenden Informationen in den folgenden Abschnitten.

4. Betroffenenrechte

Nach der DSGVO stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO),
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO),
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO),
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO),
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),
  • Widerspruchsrecht  (Art. 21 DSGVO) und
  • Widerruf bei Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüfen wir, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

4. Betroffenenrechte

Nach der DSGVO stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO),
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO),
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO),
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO),
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),
  • Widerspruchsrecht  (Art. 21 DSGVO) und
  • Widerruf bei Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, prüfen wir, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

5. Beschwerderecht bei datenschutzrechtlichen Verstößen

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden. Die zuständige Aufsichtsbehörde können Sie wie folgt kontaktieren:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow

E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de
Telefon: 033203 356-0
Telefax: 033203 356-49

Internetseite: https://www.lda.brandenburg.de/

5. Beschwerderecht bei datenschutzrechtlichen Verstößen

Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde, wenn sie der Ansicht ist, dass ihre personenbezogenen Daten rechtswidrig verarbeitet werden. Die zuständige Aufsichtsbehörde können Sie wie folgt kontaktieren:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow

E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de
Telefon: 033203 356-0
Telefax: 033203 356-49

Internetseite: https://www.lda.brandenburg.de/

6. Weitere allgemeine Hinweise

Minderjährigenschutz: Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Links zu Webseiten anderer Anbieter: Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

6. Weitere allgemeine Hinweise

Minderjährigenschutz: Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Links zu Webseiten anderer Anbieter: Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

B. Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung dieser Internetseite

B. Datenverarbeitung im Rahmen der Nutzung dieser Internetseite

1. Bereitstellung der Internetseite

Beschreibung der Verarbeitung: Zur Bereitstellung und Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Website erheben wir folgende Protokolldaten über Zugriffe auf die Website und speichern sie als Webserver-Logfiles:

  • besuchte Seite,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Menge der gesendeten Daten in Byte,
  • Website, von der Sie auf die Seite gelangten (Referrer),
  • verwendeter Browser und verwendetes Betriebssystem (User-Agent).

Wir protokollieren keine IP-Adressen auf dem Webserver.

Zweck der Verarbeitung: Der Betrieb unserer Internetseite ist erforderlich für die Erfüllung unserer Aufgaben, insbesondere zur Information der Öffentlichkeit und der Landesverwaltung.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Ihre Daten werden auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG).

Dauer der Speicherung: 30 Tage

1. Bereitstellung der Internetseite

Beschreibung der Verarbeitung: Zur Bereitstellung und Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der Website erheben wir folgende Protokolldaten über Zugriffe auf die Website und speichern sie als Webserver-Logfiles:

  • besuchte Seite,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Menge der gesendeten Daten in Byte,
  • Website, von der Sie auf die Seite gelangten (Referrer),
  • verwendeter Browser und verwendetes Betriebssystem (User-Agent).

Wir protokollieren keine IP-Adressen auf dem Webserver.

Zweck der Verarbeitung: Der Betrieb unserer Internetseite ist erforderlich für die Erfüllung unserer Aufgaben, insbesondere zur Information der Öffentlichkeit und der Landesverwaltung.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Ihre Daten werden auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG).

Dauer der Speicherung: 30 Tage

2. Nutzungsstatistik und Verbesserung der Darstellung (Webanalyse)

Beschreibung und Zweck der Verarbeitung: Mit Ihrer Einwilligung benutzen wir die Webanalyse-Software Matomo zum Erstellen von Nutzungsstatistiken und zur darauf basierenden Verbesserung der Darstellung der Website. Wir betreiben Matomo auf unseren eigenen Servern. Es werden keine Daten an den Anbieter von Matomo oder Dritte übermittelt.

Zur Webanalyse nutzen wir Matomo nicht mit Cookies, sondern in der Variante mit JavaScript-Fingerprinting. Dabei wird aus Ihren beim Aufruf der Website übermittelten Geräteinformationen (anonymisierte IP-Adresse, Betriebssystem, Bildschirmauflösung, Browsertyp, Browser-Erweiterungen, Browser-Sprache) von Matomo ein „Fingerabdruck“ berechnet, um einzelne Besucherinnen und Besucher und damit Aufrufe der Website voneinander zu unterscheiden.

Der Fingerprint wird zusammen mit den folgenden Informationen verarbeitet, um pseudonyme Benutzerprofile zu erstellen:

  • die oben genannten Geräteinformationen, aus denen auch der Fingerprint erstellt wird,
  • ungefährer Standort der Nutzenden,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • besuchte Unterseiten,
  • Ladezeit für Unterseiten,
  • Website, von der Sie auf die Seite gelangten (Referrer),
  • Verweildauer auf der Internetseite.

Die pseudonymen Benutzerprofile werden zu aggregierten, das heißt nicht nutzerbeziehbaren Auswertungen zusammengefasst, zum Beispiel darüber, welche Unterseiten wie häufig und mit welchen Geräten besucht werden. Dadurch können wir messen, wie beliebt unsere Seiten sind (Nutzungsstatistiken) und die Darstellung der Website verbessern, etwa für mobile Geräte.

Um eine für diese Zwecke nicht erforderliche Profilbildung zu verhindern, erkennt Matomo Sie bereits nach 30 Minuten nicht mehr als den selben Besucher. Zudem anonymisiert Matomo die gespeicherten Fingerprints nach 24 Stunden und generiert anschließend neue Fingerprints unter Zuhilfenahme eines Zufallsverfahrens.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Ihre Daten werden auf der Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO) verarbeitet. Wenn Ihr Browser über den Do-Not-Track-Standard mitteilt, dass Sie Tracking widersprechen, erfassen wir Ihren Besuch nicht. Wir behandeln ihn also wie eine nicht erteilte Einwilligung.

Dauer der Speicherung: Ihre Daten werden für maximal 24 Stunden gespeichert (die Speicherung endet mit der Anonymisierung).

Widerruf der Einwilligung: Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Webanalyse, können Sie nachfolgend per Mausklick jederzeit widerrufen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Widerrufs-Cookie abgelegt, wodurch Matomo Sie nicht wiedererkennt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies im Browser zur Folge hat, dass auch das Widerrufs-Cookie gelöscht wird und bei einem späteren Besuch von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

2. Nutzungsstatistik und Verbesserung der Darstellung (Webanalyse)

Beschreibung und Zweck der Verarbeitung: Mit Ihrer Einwilligung benutzen wir die Webanalyse-Software Matomo zum Erstellen von Nutzungsstatistiken und zur darauf basierenden Verbesserung der Darstellung der Website. Wir betreiben Matomo auf unseren eigenen Servern. Es werden keine Daten an den Anbieter von Matomo oder Dritte übermittelt.

Zur Webanalyse nutzen wir Matomo nicht mit Cookies, sondern in der Variante mit JavaScript-Fingerprinting. Dabei wird aus Ihren beim Aufruf der Website übermittelten Geräteinformationen (anonymisierte IP-Adresse, Betriebssystem, Bildschirmauflösung, Browsertyp, Browser-Erweiterungen, Browser-Sprache) von Matomo ein „Fingerabdruck“ berechnet, um einzelne Besucherinnen und Besucher und damit Aufrufe der Website voneinander zu unterscheiden.

Der Fingerprint wird zusammen mit den folgenden Informationen verarbeitet, um pseudonyme Benutzerprofile zu erstellen:

  • die oben genannten Geräteinformationen, aus denen auch der Fingerprint erstellt wird,
  • ungefährer Standort der Nutzenden,
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • besuchte Unterseiten,
  • Ladezeit für Unterseiten,
  • Website, von der Sie auf die Seite gelangten (Referrer),
  • Verweildauer auf der Internetseite.

Die pseudonymen Benutzerprofile werden zu aggregierten, das heißt nicht nutzerbeziehbaren Auswertungen zusammengefasst, zum Beispiel darüber, welche Unterseiten wie häufig und mit welchen Geräten besucht werden. Dadurch können wir messen, wie beliebt unsere Seiten sind (Nutzungsstatistiken) und die Darstellung der Website verbessern, etwa für mobile Geräte.

Um eine für diese Zwecke nicht erforderliche Profilbildung zu verhindern, erkennt Matomo Sie bereits nach 30 Minuten nicht mehr als den selben Besucher. Zudem anonymisiert Matomo die gespeicherten Fingerprints nach 24 Stunden und generiert anschließend neue Fingerprints unter Zuhilfenahme eines Zufallsverfahrens.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Ihre Daten werden auf der Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO) verarbeitet. Wenn Ihr Browser über den Do-Not-Track-Standard mitteilt, dass Sie Tracking widersprechen, erfassen wir Ihren Besuch nicht. Wir behandeln ihn also wie eine nicht erteilte Einwilligung.

Dauer der Speicherung: Ihre Daten werden für maximal 24 Stunden gespeichert (die Speicherung endet mit der Anonymisierung).

Widerruf der Einwilligung: Ihre Einwilligung in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zur Webanalyse, können Sie nachfolgend per Mausklick jederzeit widerrufen. In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein Widerrufs-Cookie abgelegt, wodurch Matomo Sie nicht wiedererkennt. Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies im Browser zur Folge hat, dass auch das Widerrufs-Cookie gelöscht wird und bei einem späteren Besuch von Ihnen erneut aktiviert werden muss.


3. Cookies zur Darstellung der Internetseite

Zur Darstellung der Internetseite setzen wir die dafür notwendigen Cookies ein. Cookies sind kleine Textdateien, die beim Besuch der Internetseite auf Ihrem Gerät gespeichert werden. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten, sondern lediglich technische Informationen, um die folgenden Funktionen zu ermöglichen:

  • Session-Cookie: zur Anzeige dynamischer Inhalte (Speicherdauer: bis zum Schließen Ihres Browsers),
  • Farbwechsel-Cookie: zum Sichern Ihrer Farbauswahl (Speicherdauer: 24 Stunden),
  • Datenschutz-Cookies: zum Sichern Ihrer Einwilligung bzw. Ihres Widerrufs (Speicherdauer: 12 Monate),
  • Warenkorb im Browserspeicher (falls vorhanden): zum Sichern Ihrer Produktauswahl (Speicherdauer: 24 Stunden).

Falls wir Cookies von Drittanbietern (zum Beispiel durch die Einbindung von Videoportalen) setzen wollen, erfolgt das erst nach Ihrer gesondertem Zustimmung im jeweiligen Fall.

Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies im Browser zur Folge hat, dass auch alle hier genannten Cookies gelöscht werden.

3. Cookies zur Darstellung der Internetseite

Zur Darstellung der Internetseite setzen wir die dafür notwendigen Cookies ein. Cookies sind kleine Textdateien, die beim Besuch der Internetseite auf Ihrem Gerät gespeichert werden. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten, sondern lediglich technische Informationen, um die folgenden Funktionen zu ermöglichen:

  • Session-Cookie: zur Anzeige dynamischer Inhalte (Speicherdauer: bis zum Schließen Ihres Browsers),
  • Farbwechsel-Cookie: zum Sichern Ihrer Farbauswahl (Speicherdauer: 24 Stunden),
  • Datenschutz-Cookies: zum Sichern Ihrer Einwilligung bzw. Ihres Widerrufs (Speicherdauer: 12 Monate),
  • Warenkorb im Browserspeicher (falls vorhanden): zum Sichern Ihrer Produktauswahl (Speicherdauer: 24 Stunden).

Falls wir Cookies von Drittanbietern (zum Beispiel durch die Einbindung von Videoportalen) setzen wollen, erfolgt das erst nach Ihrer gesondertem Zustimmung im jeweiligen Fall.

Bitte beachten Sie, dass die vollständige Löschung Ihrer Cookies im Browser zur Folge hat, dass auch alle hier genannten Cookies gelöscht werden.

4. Weitere Datenverarbeitung durch den ZIT-BB

Für diese und andere Websites des Landes Brandenburg verarbeitet der ZIT-BB zudem weitere personenbezogene Daten in eigener Verantwortung.

4.1 Bereitstellung der Internetseite

Beschreibung und Zweck der Verarbeitung: Zur Bereitstellung und Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der IT-Infrastruktur der Landesverwaltung – und damit auch dieser Website – erhebt der ZIT-BB an seiner Firewall folgende Protokolldaten über Zugriffe auf die Internetseite speichert sie als Server-Logfiles:

  • (Ihre) Absender-IP-Adresse,
  • Ziel-IP-Adresse (des Webservers),
  • Dienst/Port (zum Beispiel: https/443),
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Verbindungsdauer.

Dauer der Speicherung: Die löschung erfolgt rollierend nach etwa 7 Tagen.

4.2 Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Informationstechnik des Landes

Beschreibung und Zweck der Verarbeitung: Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Informationstechnik der Landesverwaltung erhebt das Computersicherheits-Ereignis- und Reaktionsteam (CERT) im ZIT-BB die zuvor genannten Protokolldaten und wertet sie automatisiert und in pseudonymisierter Form aus.

Rechtsgrundlage: Die Daten werden auf der Grundlage von § 16 Absatz 3 Brandenburgisches E-Government-Gesetz (BbgEGovG) verarbeitet.

Dauer der Speicherung: Wenn während der automatisierten Verarbeitung ein Verdacht auf eine Gefahr für die Sicherheit der Informationstechnik des Landes auftritt, werden die entsprechenden Protokolldaten nicht wie zuvor genannt nach etwa 7 Tagen gelöscht, sondern können gemäß § 16 Absatz 4 BbgEGovG längstens 3 Monate aufbewahrt werden.

4. Weitere Datenverarbeitung durch den ZIT-BB

Für diese und andere Websites des Landes Brandenburg verarbeitet der ZIT-BB zudem weitere personenbezogene Daten in eigener Verantwortung.

4.1 Bereitstellung der Internetseite

Beschreibung und Zweck der Verarbeitung: Zur Bereitstellung und Gewährleistung der Funktionsfähigkeit der IT-Infrastruktur der Landesverwaltung – und damit auch dieser Website – erhebt der ZIT-BB an seiner Firewall folgende Protokolldaten über Zugriffe auf die Internetseite speichert sie als Server-Logfiles:

  • (Ihre) Absender-IP-Adresse,
  • Ziel-IP-Adresse (des Webservers),
  • Dienst/Port (zum Beispiel: https/443),
  • Datum und Uhrzeit des Zugriffs,
  • Verbindungsdauer.

Dauer der Speicherung: Die löschung erfolgt rollierend nach etwa 7 Tagen.

4.2 Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Informationstechnik des Landes

Beschreibung und Zweck der Verarbeitung: Zur Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Informationstechnik der Landesverwaltung erhebt das Computersicherheits-Ereignis- und Reaktionsteam (CERT) im ZIT-BB die zuvor genannten Protokolldaten und wertet sie automatisiert und in pseudonymisierter Form aus.

Rechtsgrundlage: Die Daten werden auf der Grundlage von § 16 Absatz 3 Brandenburgisches E-Government-Gesetz (BbgEGovG) verarbeitet.

Dauer der Speicherung: Wenn während der automatisierten Verarbeitung ein Verdacht auf eine Gefahr für die Sicherheit der Informationstechnik des Landes auftritt, werden die entsprechenden Protokolldaten nicht wie zuvor genannt nach etwa 7 Tagen gelöscht, sondern können gemäß § 16 Absatz 4 BbgEGovG längstens 3 Monate aufbewahrt werden.

C. Datenverarbeitung im Rahmen der allgemeinen Tätigkeit des Landeswahlleiters

C. Datenverarbeitung im Rahmen der allgemeinen Tätigkeit des Landeswahlleiters

1. Kontaktaufnahme mit dem Landeswahlleiter

Beschreibung der Datenverarbeitung: Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können – also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Diese werden gegebenenfalls von uns verarbeitet, wenn Sie uns diese über die auf dieser Internetseite aufgeführten Kontaktwege von sich aus mitteilen, zum Beispiel wenn Sie mit uns per E-Mail, Schreiben oder Telefon in Kontakt treten.

Zweck der Verarbeitung: Diese personenbezogene Daten werden von uns verarbeitet, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die uns auf diese Weise von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten wir nur zu dem Zweck, zu dem Sie uns diese bei der Korrespondenz zur Verfügung stellen. Kommunikationsdaten (zum Beispiel Postanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer), die wir im Rahmen Ihrer Anfrage erhalten, werden wir gebenenfalls nutzen, um Sie zu kontaktieren und um Ihr Anliegen zu beantworten.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Ihre Daten werden auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e, Absatz 3 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz verarbeitet.

Erforderlichkeit zur Bereitstellung der Daten und mögliche Folgen der Nichtbereitstellung: Die Angabe Ihrer Daten ist freiwillig. Wenn Sie uns keine Kontaktdaten mitteilen, können wir Ihnen nicht auf Ihre Anfrage antworten.

Dauer der Speicherung: Ihre Daten speichern wir für die Dauer der Bearbeitung Ihres Anliegens und darüber hinaus gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

Empfänger der personenbezogenen Daten: Fällt die Beantwortung Ihrer Anfrage nicht in unseren Zuständigkeitsbereich, leiten wir Ihre Anfrage gegebenenfalls an die zuständige Stelle weiter.

1. Kontaktaufnahme mit dem Landeswahlleiter

Beschreibung der Datenverarbeitung: Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können – also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer. Diese werden gegebenenfalls von uns verarbeitet, wenn Sie uns diese über die auf dieser Internetseite aufgeführten Kontaktwege von sich aus mitteilen, zum Beispiel wenn Sie mit uns per E-Mail, Schreiben oder Telefon in Kontakt treten.

Zweck der Verarbeitung: Diese personenbezogene Daten werden von uns verarbeitet, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die uns auf diese Weise von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten wir nur zu dem Zweck, zu dem Sie uns diese bei der Korrespondenz zur Verfügung stellen. Kommunikationsdaten (zum Beispiel Postanschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer), die wir im Rahmen Ihrer Anfrage erhalten, werden wir gebenenfalls nutzen, um Sie zu kontaktieren und um Ihr Anliegen zu beantworten.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Ihre Daten werden auf Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e, Absatz 3 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 Absatz 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz verarbeitet.

Erforderlichkeit zur Bereitstellung der Daten und mögliche Folgen der Nichtbereitstellung: Die Angabe Ihrer Daten ist freiwillig. Wenn Sie uns keine Kontaktdaten mitteilen, können wir Ihnen nicht auf Ihre Anfrage antworten.

Dauer der Speicherung: Ihre Daten speichern wir für die Dauer der Bearbeitung Ihres Anliegens und darüber hinaus gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

Empfänger der personenbezogenen Daten: Fällt die Beantwortung Ihrer Anfrage nicht in unseren Zuständigkeitsbereich, leiten wir Ihre Anfrage gegebenenfalls an die zuständige Stelle weiter.

2. Presseverteiler

Beschreibung der Datenverarbeitung: Sofern Sie sich zum Beispiel per E-Mail oder telefonisch für unseren Presseverteiler anmelden, werden folgende Daten von Ihnen erhoben und von uns gespeichert: E-Mail-Adresse und gegebenenfalls Vor- und Nachname sowie Name der Institution, für die Sie tätig sind. Auch wenn Sie nur Ihre E-Mail-Adresse angeben, können wir daraus gegebenenfalls Ihren Vor- und Nachname sowie den Namen der Institution, für die Sie tätig sind, ableiten.

Zweck der Verarbeitung: Ihre Daten werden verarbeitet, um Ihnen Pressemitteilungen und andere Presseinformationen des Landeswahlleiters zukommen zu lassen, sofern Sie sich zum Versand über den Presseverteiler angemeldet haben. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Ihre Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.

Erforderlichkeit zur Bereitstellung der Daten und mögliche Folgen der Nichtbereitstellung: Die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse ist erforderlich. Wenn Sie diese nicht angeben, können wir Sie nicht in den Presseverteiler aufnehmen. Die Angabe der übrigen Daten ist freiwillig.

Dauer der Speicherung und Recht auf Widerruf: Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie gegebenenfalls den Namen der Institution, für die Sie tätig sind, speichern wir bis auf Widerruf. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen (Artikel 7 Absatz 3 DSGVO), zum Beispiel per E-Mail an landeswahlleiter@mik.brandenburg.de. Wir werden Ihre Daten in diesem Falle unter der Voraussetzung des Artikel 17 DSGVO löschen.

2. Presseverteiler

Beschreibung der Datenverarbeitung: Sofern Sie sich zum Beispiel per E-Mail oder telefonisch für unseren Presseverteiler anmelden, werden folgende Daten von Ihnen erhoben und von uns gespeichert: E-Mail-Adresse und gegebenenfalls Vor- und Nachname sowie Name der Institution, für die Sie tätig sind. Auch wenn Sie nur Ihre E-Mail-Adresse angeben, können wir daraus gegebenenfalls Ihren Vor- und Nachname sowie den Namen der Institution, für die Sie tätig sind, ableiten.

Zweck der Verarbeitung: Ihre Daten werden verarbeitet, um Ihnen Pressemitteilungen und andere Presseinformationen des Landeswahlleiters zukommen zu lassen, sofern Sie sich zum Versand über den Presseverteiler angemeldet haben. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Ihre Einwilligung gemäß Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a DSGVO.

Erforderlichkeit zur Bereitstellung der Daten und mögliche Folgen der Nichtbereitstellung: Die Angabe Ihrer E-Mail-Adresse ist erforderlich. Wenn Sie diese nicht angeben, können wir Sie nicht in den Presseverteiler aufnehmen. Die Angabe der übrigen Daten ist freiwillig.

Dauer der Speicherung und Recht auf Widerruf: Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie gegebenenfalls den Namen der Institution, für die Sie tätig sind, speichern wir bis auf Widerruf. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen (Artikel 7 Absatz 3 DSGVO), zum Beispiel per E-Mail an landeswahlleiter@mik.brandenburg.de. Wir werden Ihre Daten in diesem Falle unter der Voraussetzung des Artikel 17 DSGVO löschen.

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