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Datenschutzerklärung des Landeswahlleiters

Der Landeswahlleiter des Landes Brandenburg nimmt den Schutz Ihrer Daten sehr ernst und behandelt Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Vorschriften. Mit dieser Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber informieren, welche personenbezogenen Daten wir auf diesen Seiten erfassen und warum wir das tun.

Verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist

Der Landeswahlleiter/Landesabstimmungsleiter des Landes Brandenburg
Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg
Henning-von-Tresckow-Straße 9-13
14467 Potsdam

Telefon: +49 (0)331 866 2600
E-Mail: landeswahlleiter@mik.brandenburg.de

Der Landeswahlleiter des Landes Brandenburg wird vertreten durch Landeswahlleiter Bruno Küpper.

Behördlicher Datenschutzbeauftragter des Ministeriums des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK) ist
Rolf Breidenbach
Henning-von-Tresckow-Str. 9-13
14467 Potsdam Deutschland 

Telefon: +49 (0)331 866-2230
E-Mail: rolf.breidenbach@mik.brandenburg.de .

Zugriffsdaten und Erstellung von Server-Logfiles

Wir erheben Daten über Zugriffe auf die Seiten dieses Internet-Angebotes und speichern sie als Server-Logfiles ab. Folgende Daten werden so protokolliert:

  • Besuchte Website
  • Uhrzeit zum Zeitpunkt des Zugriffes
  • Menge der gesendeten Daten in Byte
  • Quelle/Verweis, von welchem Sie auf die Seite gelangten
  • verwendeter Browser
  • verwendetes Betriebssystem
  • verwendete Suchmaschine und Suchbegriffe, wenn diese von der Suchmaschine übermittelt werden.

Diese Daten sind nicht personenbezogen. Wir können also nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Insbesondere werden keine IP-Adressen protokolliert. Es können und werden daher keine personenbezogene Nutzerprofile von uns erstellt. Die erhobenen Daten dienen lediglich statistischen Auswertungen. Wir behalten uns vor, die Server-Logfiles nachträglich zu überprüfen, sollten konkrete Anhaltspunkte auf eine rechtswidrige Nutzung hinweisen.

Umgang mit personenbezogenen Daten beim E-Mail-Kontakt

Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können – also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer.

Zweck der Verarbeitung: Personenbezogene Daten werden von uns verarbeitet, wenn Sie uns diese von sich aus mitteilen, beispielsweise wenn Sie mit uns in E-Mail-Kontakt treten. Dies ist erforderlich, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die uns auf diese Weise von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten wir nur zu dem Zweck, zu dem Sie uns diese bei der Korrespondenz zur Verfügung stellen.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e, Abs. 3 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG) verarbeitet.

Dauer der Verarbeitung: Ihre Daten verarbeiten wir für die Dauer der Bearbeitung Ihres Anliegens und darüber hinaus gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

Minderjährigenschutz: Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Umgang mit personenbezogenen Daten bei Anmeldungen zu und im Rahmen von Presseverteilern

Zweck der Verarbeitung: Ihre Daten werden verarbeitet, um Ihnen Pressemitteilungen und andere Presseinformationen des Landeswahlleiters zukommen zu lassen, sofern Sie sich zum Versand über den Presseverteiler angemeldet haben. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Wir speichern hierfür Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie den Namen der Institution, für die Sie tätig werden, sofern Sie uns diesen mit übermittelt haben.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. a Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Dauer der Verarbeitung: Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie ggf. den Namen der Institution, für die Sie tätig sind, speichern wir bis auf Widerruf. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Wir werden Ihre Daten in diesem Falle unter der Voraussetzung des Art. 17 DSGVO löschen.

Cookies

Bei der Nutzung des Internetangebots werden sogenannte Cookies eingesetzt. Cookies sind kleine Text-Informations-Dateien, die von unserer Internetseite gesendet und von Ihrem Browser während des Zugriffs auf Ihrem Computer gespeichert werden. Sie richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Die meisten Browser sind so voreingestellt, dass Sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können die Speicherung von Cookies jedoch unterbinden, indem Sie die Cookie-Funktion in Ihrem Browser deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass Sie benachrichtigt werden, sobald Cookies gesendet werden. Wenn Sie dies tun, können Sie jedoch gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen des Internetangebotes des Landeswahlleiters vollumfänglich nutzen. Wie Sie die Nutzung von Cookies unterbinden, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres Browser-Herstellers.

MATOMO

Wir nutzen die Webanalyse-Software MATOMO (https://matomo.org/docs) zur grafischen Aufbereitung der Zugriffsdaten unserer Server-Logfiles. Hierdurch werden keine personenbezogenen Daten erhoben.

Empfänger personenbezogener Daten und Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Der Webserver wird technisch durch den Brandenburgischen IT-Dienstleister betrieben.

Brandenburgischen IT-Dienstleister
Steinstraße 104-106
14480 Potsdam
Tel. +49 331 39-0

Darüberhinaus verwenden wir Ihre personenbezogenen Informationen nur innerhalb der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters sowie - gegebenenfals - innerhalb unserer Kooperations- und Arbeitsbeziehungen mit den jeweiligen Kreiswahlleitern und dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg. Über eine Weitergabe Ihres Auskunftsersuchens in diesem Zusammenhang werden Sie informiert. Ansonsten geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Betroffenenrechte

Nach der DSGVO stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO),
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO),
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO),
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO),
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),
  • Widerspruchsrecht  (Art. 21 DSGVO) und
  • Widerruf bei Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, wird in der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters geprüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Aufsichtsbehörde

Bei Fragen und Beschwerden können Sie sich auch an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
14532 Kleinmachnow
Deutschland

Telefon: +49 (0)33203 356-0
Telefax:   +49 (0)33203 356-49

E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de Internet: www.lda.brandenburg

Links zu Webseiten anderer Anbieter

Unser Online-Angebot enthält Links zu Webseiten anderer Anbieter. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass diese Anbieter die Datenschutzbestimmungen einhalten.

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Der Landeswahlleiter/Landesabstimmungsleiter des Landes Brandenburg
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Henning-von-Tresckow-Straße 9-13
14467 Potsdam

Telefon: +49 (0)331 866 2600
E-Mail: landeswahlleiter@mik.brandenburg.de

Der Landeswahlleiter des Landes Brandenburg wird vertreten durch Landeswahlleiter Bruno Küpper.

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Rolf Breidenbach
Henning-von-Tresckow-Str. 9-13
14467 Potsdam Deutschland 

Telefon: +49 (0)331 866-2230
E-Mail: rolf.breidenbach@mik.brandenburg.de .

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Umgang mit personenbezogenen Daten beim E-Mail-Kontakt

Als personenbezogene Daten gelten sämtliche Informationen, mit denen Ihre Person bestimmt werden kann und die zu Ihnen zurückverfolgt werden können – also beispielsweise Ihr Name, Ihre E-Mail-Adresse und Telefonnummer.

Zweck der Verarbeitung: Personenbezogene Daten werden von uns verarbeitet, wenn Sie uns diese von sich aus mitteilen, beispielsweise wenn Sie mit uns in E-Mail-Kontakt treten. Dies ist erforderlich, um Ihr Anliegen bearbeiten zu können. Die uns auf diese Weise von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten verarbeiten wir nur zu dem Zweck, zu dem Sie uns diese bei der Korrespondenz zur Verfügung stellen.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Ihre Daten werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 Buchst. e, Abs. 3 Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 5 Abs. 1 Brandenburgisches Datenschutzgesetz (BbgDSG) verarbeitet.

Dauer der Verarbeitung: Ihre Daten verarbeiten wir für die Dauer der Bearbeitung Ihres Anliegens und darüber hinaus gemäß den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen.

Minderjährigenschutz: Kinder und Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Minderjährigen an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

Umgang mit personenbezogenen Daten bei Anmeldungen zu und im Rahmen von Presseverteilern

Zweck der Verarbeitung: Ihre Daten werden verarbeitet, um Ihnen Pressemitteilungen und andere Presseinformationen des Landeswahlleiters zukommen zu lassen, sofern Sie sich zum Versand über den Presseverteiler angemeldet haben. Die uns auf diese Weise übermittelten personenbezogenen Daten werden ausschließlich für diesen Zweck verwendet. Wir speichern hierfür Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie den Namen der Institution, für die Sie tätig werden, sofern Sie uns diesen mit übermittelt haben.

Rechtsgrundlage der Verarbeitung: Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten ist Ihre Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchst. a Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

Dauer der Verarbeitung: Ihre E-Mail-Adresse, Ihren Vor- und Nachnamen sowie ggf. den Namen der Institution, für die Sie tätig sind, speichern wir bis auf Widerruf. Sie haben das Recht, Ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung jederzeit zu widerrufen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO). Wir werden Ihre Daten in diesem Falle unter der Voraussetzung des Art. 17 DSGVO löschen.

Cookies

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Empfänger personenbezogener Daten und Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Der Webserver wird technisch durch den Brandenburgischen IT-Dienstleister betrieben.

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Darüberhinaus verwenden wir Ihre personenbezogenen Informationen nur innerhalb der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters sowie - gegebenenfals - innerhalb unserer Kooperations- und Arbeitsbeziehungen mit den jeweiligen Kreiswahlleitern und dem Amt für Statistik Berlin-Brandenburg. Über eine Weitergabe Ihres Auskunftsersuchens in diesem Zusammenhang werden Sie informiert. Ansonsten geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung an Dritte weiter. Soweit wir gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, werden wir Ihre Daten an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Betroffenenrechte

Nach der DSGVO stehen Ihnen folgende Rechte zu:

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO),
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO),
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO),
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  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),
  • Widerspruchsrecht  (Art. 21 DSGVO) und
  • Widerruf bei Einwilligungen (Art. 7 Abs. 3 DSGVO).

Sollten Sie von Ihren oben genannten Rechten Gebrauch machen, wird in der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters geprüft, ob die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

Aufsichtsbehörde

Bei Fragen und Beschwerden können Sie sich auch an die zuständige Aufsichtsbehörde wenden:

Die Landesbeauftragte für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg
Dagmar Hartge
Stahnsdorfer Damm 77
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Deutschland

Telefon: +49 (0)33203 356-0
Telefax:   +49 (0)33203 356-49

E-Mail: poststelle@lda.brandenburg.de Internet: www.lda.brandenburg

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