Aufstellung von Wahlvorschlägen
Das Ministerium des Innern und für Kommunales hat in einem Rundschreiben vom 26. September 2023 in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2024 Hinweise zur Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahlen gegeben.
Das Ministerium des Innern und für Kommunales hat in einem Rundschreiben vom 26. September 2023 in Vorbereitung der Kommunalwahlen 2024 Hinweise zur Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahlen gegeben.
In den nachstehenden Übersichten erhalten Sie einen Überblick über die jeweils - nach den Vorgaben der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung - erforderlichen Unterlagen für die Einreichung eines Wahlvorschlages zu den kommunalen Vertretungswahlen und den Personenwahlen.
Die entsprechenden Formulare können Sie oben rechts unter "Anlagen aus der Kommunalwahlverordnung" downloaden.
In den nachstehenden Übersichten erhalten Sie einen Überblick über die jeweils - nach den Vorgaben der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung - erforderlichen Unterlagen für die Einreichung eines Wahlvorschlages zu den kommunalen Vertretungswahlen und den Personenwahlen.
Die entsprechenden Formulare können Sie oben rechts unter "Anlagen aus der Kommunalwahlverordnung" downloaden.
Vertretungswahlen
| Formular | Wahl des/der | ||
| Kreis- tages |
Gemeindevertretung 1) / Stadtverordnetenversammlung |
Orts- beirates |
|
| Anlage 5a Wahlvorschlag | x | x | x |
| Anlage 7a Zustimmungserklärung für Bewerbende |
x | x | x |
| Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit | x | x | x |
| Anlage 8c Versicherung an Eides statt einer Unionsbürgerin oder eines Unionsbürgers 2) |
x | x | x |
| Anlage 9a Niederschrift über die Aufstellung der Bewerbenden |
x | x | x |
1) Gilt auch für die Wahl der Verbandsgemeindevertretung.
2) Anlage 8c ist nur von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern anderer Mitgliedstaaten der EU auszufüllen.
| Formular | Wahl des/der | ||
| Kreis- tages |
Gemeindevertretung 1) / Stadtverordnetenversammlung |
Orts- beirates |
|
| Anlage 5a Wahlvorschlag | x | x | x |
| Anlage 7a Zustimmungserklärung für Bewerbende |
x | x | x |
| Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit | x | x | x |
| Anlage 8c Versicherung an Eides statt einer Unionsbürgerin oder eines Unionsbürgers 2) |
x | x | x |
| Anlage 9a Niederschrift über die Aufstellung der Bewerbenden |
x | x | x |
1) Gilt auch für die Wahl der Verbandsgemeindevertretung.
2) Anlage 8c ist nur von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern anderer Mitgliedstaaten der EU auszufüllen.
Personenwahlen
| Formular | Wahl der/des | |||
| Oberbürgermeisterin/ Oberbürgermeisters |
hauptamtlichen Bürgermeisterin/ Bürgermeisters 1) |
ehrenamtlichen Bürgermeisterin/ Bürgermeisters |
Ortsvosteherin/ Ortsvorstehers |
|
| Anlage 5b Wahlvorschlag | x | x | x | x |
| Anlage 7b Zustimmungserklärung der oder des Bewerbenden |
x | x | x | x |
| Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit |
x | x | ||
| Anlage 8b Bescheinigung der Wählbarkeit |
x | x | ||
| Anlage 8c Versicherung an Eides statt einer Unionsbürgerin oder eines Unionsbürgers 2) |
x | x | x | x |
| Anlage 8d (formlose) Versicherung an Eides statt zur Wählbarkeit 3) |
x | x | ||
| Anlage 9b Niederschrift über die Aufstellung der oder des Bewerbenden |
x | x | x | x |
1) Gilt auch für die Wahl der hauptamtlichen Verbandsgemeindebürgermeisterin oder des hauptamtlichen Verbandsgemeindebürgermeisters.
2) Anlage 8c ist nur von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern anderer Mitgliedstaaten der EU auszufüllen.
3) Anlage 8d ist der Wahlbehörde für die Einholung der Wählbarkeitsbescheinigung vorzulegen. Es handelt sich hierbei nicht um einen Mustervordruck gemäß BbgKWahlG, sondern um eine formlose Bescheinigung.
| Formular | Wahl der/des | |||
| Oberbürgermeisterin/ Oberbürgermeisters |
hauptamtlichen Bürgermeisterin/ Bürgermeisters 1) |
ehrenamtlichen Bürgermeisterin/ Bürgermeisters |
Ortsvosteherin/ Ortsvorstehers |
|
| Anlage 5b Wahlvorschlag | x | x | x | x |
| Anlage 7b Zustimmungserklärung der oder des Bewerbenden |
x | x | x | x |
| Anlage 8a Bescheinigung der Wählbarkeit |
x | x | ||
| Anlage 8b Bescheinigung der Wählbarkeit |
x | x | ||
| Anlage 8c Versicherung an Eides statt einer Unionsbürgerin oder eines Unionsbürgers 2) |
x | x | x | x |
| Anlage 8d (formlose) Versicherung an Eides statt zur Wählbarkeit 3) |
x | x | ||
| Anlage 9b Niederschrift über die Aufstellung der oder des Bewerbenden |
x | x | x | x |
1) Gilt auch für die Wahl der hauptamtlichen Verbandsgemeindebürgermeisterin oder des hauptamtlichen Verbandsgemeindebürgermeisters.
2) Anlage 8c ist nur von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern anderer Mitgliedstaaten der EU auszufüllen.
3) Anlage 8d ist der Wahlbehörde für die Einholung der Wählbarkeitsbescheinigung vorzulegen. Es handelt sich hierbei nicht um einen Mustervordruck gemäß BbgKWahlG, sondern um eine formlose Bescheinigung.