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03.06.2005

| 03/2005

Landeswahlleiter stellt Informationen zur Bundestagswahl bereit

Formulare und entsprechende Hinweise, die für die Parteien und Kandidaten zur Vorbereitung der Wahl zum 16. Deutschen Bundestag benötigt werden, können über das Internet abgerufen oder auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden, weist Landeswahlleiter Peter Kirmße auf einen Service seiner Geschäftsstelle hin. Dabei handelt es sich insbesondere um Formulare oder Vordrucke zur Aufstellung und Einreichung der Landeslisten und der Kreiswahlvorschläge. Die Unterlagen können von der Internetseite des Landeswahlleiters unter www.wahlen.brandenburg.de als Druckversion oder als pdf-Dokument, das sofort am PC ausgefüllt werden kann, heruntergeladen werden.

„Damit wollen wir den Parteien und Kandidaten ihre Vorbereitung auf eine mögliche vorgezogene Wahl noch in diesem Jahr erleichtern“, begründet Kirmße den Service seiner Geschäftsstelle.

Nach der geltenden Terminvorgabe des Bundeswahlgesetzes kann mit der Wahl der Vertreter (Delegierten) für die Vertreterversammlungen der Parteien bereits seit Mitte März dieses Jahres begonnen werden. Die Wahl der Kandidaten für ein Bundestagsmandat kann in jedem Fall ab dem 18. Juni 2005 erfolgen. Erfolgt deren Wahl vor diesem Termin, geschieht dieses unter dem Vorbehalt, dass der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers den Bundestag auflöst und den Termin für eine vorgezogene Neuwahl festlegt. Anderenfalls muss die Wahl der Kandidaten wiederholt werden.

Im Land Brandenburg befinden sich zehn Bundestagswahlkreise (56 bis 65). Ihr Zuschnitt hat sich gegenüber der letzten Bundestagswahl geringfügig durch Anpassungen an territoriale Zuordnungen in Folge der Gemeindegebietsreform geändert.