Landeswahlleiter Kirmße informierte Landräte und Oberbürgermeister über Vorbereitung der diesjährigen Wahlen

Im Rahmen der Konferenz der Landräte und Oberbürgermeister im Potsdamer Innenministerium stellte heute Innenminister Jörg Schönbohm den neuen Landeswahlleiter Peter Kirmße den Oberbürgermeisterinnen, Oberbürgermeistern und Landräten vor. Der Landeswahlleiter gab in diesem Zusammenhang den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Informationen zur technischen und organisatorischen Vorbereitung der Europawahl am 13. Juni und der Landtagswahl am 19. September 2004. Dabei wies er besonders auf die EU-Erweiterung und den Neuzuschnitt der Wahlkreise hin. Er bat die anwesenden Vertreter aus den Landkreisen und kreisfreien Städten, ihre Wahlkreisleiterinnen und Wahlkreisleiter bei der Vorbereitung und Durchführung beider Wahlen uneingeschränkt zu unterstützen. „Dies ist wichtig für die Sicherung eines reibungslosen Ablaufs der Wahlen und der zeitnahen und ordnungsgemäßen Übermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse,“ sagte Kimße. Aus diesem Grunde wird er in den nächsten Wochen in sehr engem Kontakt mit den Wahlleitern die Wahlen vorbereiten und alle entsprechenden notwendigen Maßnahmen veranlassen.

Kirmße verwies auf das Internet als wichtige Informationsquelle über den Ablauf beider Wahlen. Unter den Rubriken „Europawahl“ und „Landtagswahl“ der Internetadresse des Landeswahlleiters www.wahlen.brandenburg.de können u.a. ein Verzeichnis der jeweiligen Kreiswahlleiter und ihrer Stellvertreter, die Terminkalender, aktuelle Hinweise und Informationen des Landeswahlleiters, Rechtsgrundlagen für beide Wahlen sowie Informationen des Ministeriums des Innern abgerufen werden. Demnächst werden hier auch die wichtigsten Vorwahldaten und Strukturdaten zur Europawahl eingestellt, die der Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) zusammengestellt hat. Der LDS wird außerdem den Parteien und politischen Vereinigungen eine Broschüre mit den ausführlichen Vorwahl- und Strukturdaten zur Europawahl zur Verfügung stellen.

Für weitere Auskünfte zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen stehen außerdem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters zur Verfügung.

Der Landeswahlleiter und seine Geschäftsstelle haben ihren Sitz im:

Ministerium des Innern des Landes Brandenburg,
Henning-von-Tresckow-Str. 9-13,
14467 Potsdam.

Sie sind unter folgenden Telefon-, Fax- und E-Mail-Verbindungen zu erreichen:

Landeswahlleiter Peter Kirmße: 0331/866 2600
Leiter der Geschäftsstelle Christian Pahl: 0331/866 2781
Pressesprecherin Bettina Cain: 0331/ 866 2307

Fax: 0331/866 2780
E-Mail: landeswahlleiter@mi.brandenburg.de.