Stimmzettel ist fast ein Meter lang

Potsdam – Der Stimmzettel zur Europawahl am 26. Mai 2019 im Land Brandenburg wird 94 cm lang sein. Damit ist er um fast 20 cm länger als bei der vergangenen Europawahl 2014. Insgesamt treten bundesweit 1.380 Kandidatinnen und Kandidaten auf 40 Listen von Parteien und politischen Vereinigungen an. Dabei handelt es sich um 39 gemeinsame Listen für alle Bundesländer und bei der CDU um eine Liste für das Land Brandenburg. Bei der vergangenen Europawahl traten hingegen nur 24 Parteien und politische Vereinigungen mit insgesamt 742 Bewerberinnen und Bewerbern an.

Landeswahlleiter Bruno Küpper gibt folgende Reihenfolge der Listen auf dem Brandenburger Stimmzettel zur Europawahl 2019 bekannt:

Listennummer – Parteiname + event. Zusatzbezeichnung – Kurzbezeichnung

1     Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
2     Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
3     DIE LINKE (DIE LINKE)
4     Alternative für Deutschland (AfD)
5     BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
6     Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
7     Freie Demokratische Partei (FDP)
8     Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
9     PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
10    Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
11    FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
12    Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
13    Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung, Politik für die Menschen (Volksabstimmung)
14    Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
15    Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
16    Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
17    Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
18    Bayernpartei (BP)
19    Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
20    Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
21    Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
22    Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
23    Bündnis Grundeinkommen, Die Grundeinkommenspartei (BGE)
24    Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)
25    Demokratie in Europa – DiEM25
26    DER DRITTE WEG (III. Weg)
27    Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
28    DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
29    Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
30    Europäische Partei LIEBE (LIEBE)
31    Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
32    Graue Panther (Graue Panther)
33    LKR, Bernd Lucke und die Liberal-Konservativen Reformer
34    Menschliche Welt, für das Wohl und Glücklichsein aller (MENSCHLICHE WELT)
35    Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
36    Ökologische Linke (ÖkoLinX)
37    Partei der Humanisten (Die Humanisten)
38    PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE)
39    Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
40    Volt Deutschland (Volt)

Die Reihenfolge der Parteien auf dem Stimmzettel richtet sich nach dem Ergebnis, das diese bei der Europawahl 2014 im Land Brandenburg erreicht haben. Parteien und Vereinigungen, die das erste Mal zur Europawahl antreten, schließen sich in alphabetischer Reihenfolge an.

Auf dem Stimmzettel werden unter dem Namen der Parteien und politischen Vereinigungen jeweils bis zu zehn Listenbewerber in der Reihenfolge der Aufstellung durch ihre Partei mit ihrem Namen, Beruf und/oder Tätigkeit, Wohnort mit Bundesland aufgeführt. Kenntlich gemacht ist außerdem, ob es sich um eine Landesliste oder eine gemeinsame Liste für alle Bundesländer handelt. Im Gegensatz zu anderen Wahlen haben die Wählerinnen und Wähler bei der Europawahl nur eine Stimme, die sie der Liste einer Partei geben können. Direktkandidaten stehen nicht zur Wahl.

21 Bewerberinnen und Bewerber (einschließlich der Ersatzbewerber) auf den gemeinsamen Listen für alle Bundesländer haben ihren Wohnsitz im Land Brandenburg. Auf der CDU-Liste für das Land Brandenburg treten fünf Kandidaten an, von denen zwei ihren Wohnsitz im Land Brandenburg haben.

Folgende insgesamt 23 Bewerberinnen und Bewerber aus Brandenburg treten auf den unterschiedlichsten Parteien-Listen an:

Wahlberechtigt für die Europawahl im Land Brandenburg sind 2,1 Millionen Bürgerinnen und Bürger einschließlich hier lebender EU-Bürger ab dem 18. Lebensjahr. EU-Bürger müssen jedoch einen Antrag auf Aufnahme ins Wählerverzeichnis ihrer Brandenburger Wohnsitzgemeinde stellen, wenn sie in Deutschland - und damit nicht in ihrem Heimatland - wählen wollen.

Der Stimmzettel wird wieder an der rechten oberen Ecke abgeschnitten sein. Das dient als Orientierungsmerkmal für die blinden und sehbehinderten Wählerinnen und Wähler, die mittels einer Schablone, in die sie den Stimmzettel einlegen können, eigenständig und ohne fremde Hilfe an der Wahl teilnehmen wollen.

Die Städte und Gemeinden suchen wieder tatkräftige Frauen und Männer, die am Wahltag in den Wahllokalen die ordnungsgemäße Durchführung der Wahl betreuen und anschließend die abgegebenen Stimmen für die Europawahl und die einzelnen örtlichen Kommunalwahlen (Kreistag, Gemeindevertretung bzw. Stadtverordnetenversammlung, ehrenamtlicher Bürgermeister, Ortsbeirat bzw. Ortsvorsteher) auszählen. „Wahlhelfer müssen mindestens 18 Jahre alt sein. Sie erhalten für ihren ehrenamtlichen Einsatz mindestens ein Erfrischungsgeld von 25 Euro, Wahlvorsteher erhalten 35 Euro“, weist Landeswahlleiter Bruno Küpper hin. Interessenten melden sich bitte in ihrer Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung. Dort erfahren sie mehr über den Einsatz am Wahlsonntag und weitere Vergünstigungen für Wahlhelfer.

*Nach dem Europawahlrecht ist es möglich, für einen Bewerber einen Ersatzbewerber zu benennen. Die Bewerberinnen der SPD treten als Ersatzbewerberinnen für die Bewerber der betreffenden Listenplätze an. Falls einer von diesen auf sein Mandat verzichtet oder aus anderen gesetzlichen Gründen verliert, rückt der Ersatzbewerber für seinen Listenplatz nach.