Erheblicher Anstieg der Anzahl der Briefwahlbezirke zur Bundestagswahl 2021

Potsdam – Nach Abschluss der Wahlgebietseinteilung durch die Gemeindebehörden ergeben sich für das Land Brandenburg und die einzelnen Wahlkreise die genaue Anzahl der Urnenwahlbezirke, der Wahllokale und der Briefwahlbezirke im Land. Die Entscheidung über den Zuschnitt des Gemeindegebietes in Wahlbezirke liegt ausschließlich bei den Gemeindebehörden. Bei der Einteilung für die Bundestagswahl 2021 waren insbesondere zwei Besonderheiten zu berücksichtigen:

Am 13. Februar 2020 trat eine Änderung des § 68 Absatz 2 der Bundeswahlordnung (BWO) in Kraft. Bei nur geringer Wahlbeteiligung in einem Wahlbezirk (weniger als 50 Wählende) darf zum Schutz des Wahlgeheimnisses das Wahlergebnis im Wahllokal dieses Wahlbezirks nicht ausgezählt werden. Vielmehr werden die Wahlunterlagen in ein benachbartes Wahllokal eines anderen Wahlbezirks gebracht. Dort wird dann ein gemeinsames Ergebnis aus den Stimmzetteln beider Wahllokale ermittelt. Da vielfach erst am Wahlabend feststeht, welche Wahllokale betroffen sind, empfahl Landeswahlleiter Bruno Küpper den Gemeindebehörden bereits Anfang 2021, solche Eventualfälle nicht auftreten zu lassen. Das bedeutet, dass Wahlbezirke so gebildet werden sollten, dass sie mindestens 250 Wahlberechtigte enthalten.

Zudem zeichnet sich eine Zunahme der Briefwahlbeteiligung aufgrund der Corona-Pandemie ab. Der Briefwahlanteil könnte sich im Vergleich zur letzten Bundestagswahl (2017: 21,5 Prozent) möglicherweise mehr als verdoppeln und damit in Brandenburg etwa 50 Prozent erreichen. Bei diesem Anstieg müssen für die Bundestagswahl 2021 mehr Briefwahlbezirke eingerichtet werden als bei der Bundestagswahl 2017.

Für das Land Brandenburg und die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte im Land ergibt sich nunmehr folgende Anzahl an Wahllokalen sowie Urnen- und Briefwahlbezirken:

Tabelle:  Urnen- und Briefwahlbezirke im Land Brandenburg im Vergleich Bundestagswahl 2021 zur Bundestagswahl 2017

^{Abkürzung: WBZ = Wahlbezirke}

^{* gemäß § 46 Absatz 2 BWO}

Anders als bei der Bundestagswahl 2017 ist 2021 die Zahl der Urnenwahlbezirke nicht identisch mit der Zahl der Urnenwahllokale (Spalten 2 und 7). Dies liegt an der Möglichkeit, einen Wahlbezirk mit mehr als einem Wahllokal auszustatten. Davon hat eine Vielzahl von Gemeindebehörden erstmals Gebrauch gemacht (Spalte 3): Zur Bundestagswahl 2021 gibt es zwar 483 Urnenwahlbezirke weniger als 2017, jedoch wurde in 176 Urnenwahlbezirken jeweils ein zusätzliches Wahllokal eingerichtet.

Somit können Wählende am Wahltag in insgesamt 3.011 Wahllokalen ihre Stimmen abgeben (Spalte 4). Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 sind das 307 Wahllokale weniger (Spalte 10). Die Anzahl der Wahllokale verringert sich gegenüber 2017 damit um rund 9 Prozent. Dagegen wächst die Anzahl der Briefwahlbezirke um mehr als das Doppelte auf insgesamt 865 (Spalte 5). Dies entspricht einer Steigerung von rund 126 Prozent.

Landeswahlleiter Bruno Küpper weist darauf hin: „Die Neueinteilung des Wahlgebiets hat zur Folge, dass in Brandenburg auch mehr Wahlhelfende benötigt werden. Jede Person, die wahlberechtigt ist, kann als Mitglied des Wahlvorstands eingesetzt werden und so bei der Durchführung der Bundestagswahl 2021 helfen. Interessierte können sich daher unmittelbar an ihre Gemeinde wenden.“