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26.08.2021

| 09/2021

Erheblicher Anstieg der Anzahl der Briefwahlbezirke zur Bundestagswahl 2021

126 Prozent mehr Briefwahlbezirke und 9 Prozent weniger Wahllokale als 2017

Potsdam – Nach Abschluss der Wahlgebietseinteilung durch die Gemeindebehörden ergeben sich für das Land Brandenburg und die einzelnen Wahlkreise die genaue Anzahl der Urnenwahlbezirke, der Wahllokale und der Briefwahlbezirke im Land. Die Entscheidung über den Zuschnitt des Gemeindegebietes in Wahlbezirke liegt ausschließlich bei den Gemeindebehörden. Bei der Einteilung für die Bundestagswahl 2021 waren insbesondere zwei Besonderheiten zu berücksichtigen:

Am 13. Februar 2020 trat eine Änderung des § 68 Absatz 2 der Bundeswahlordnung (BWO) in Kraft. Bei nur geringer Wahlbeteiligung in einem Wahlbezirk (weniger als 50 Wählende) darf zum Schutz des Wahlgeheimnisses das Wahlergebnis im Wahllokal dieses Wahlbezirks nicht ausgezählt werden. Vielmehr werden die Wahlunterlagen in ein benachbartes Wahllokal eines anderen Wahlbezirks gebracht. Dort wird dann ein gemeinsames Ergebnis aus den Stimmzetteln beider Wahllokale ermittelt. Da vielfach erst am Wahlabend feststeht, welche Wahllokale betroffen sind, empfahl Landeswahlleiter Bruno Küpper den Gemeindebehörden bereits Anfang 2021, solche Eventualfälle nicht auftreten zu lassen. Das bedeutet, dass Wahlbezirke so gebildet werden sollten, dass sie mindestens 250 Wahlberechtigte enthalten.

Zudem zeichnet sich eine Zunahme der Briefwahlbeteiligung aufgrund der Corona-Pandemie ab. Der Briefwahlanteil könnte sich im Vergleich zur letzten Bundestagswahl (2017: 21,5 Prozent) möglicherweise mehr als verdoppeln und damit in Brandenburg etwa 50 Prozent erreichen. Bei diesem Anstieg müssen für die Bundestagswahl 2021 mehr Briefwahlbezirke eingerichtet werden als bei der Bundestagswahl 2017.

Für das Land Brandenburg und die einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte im Land ergibt sich nunmehr folgende Anzahl an Wahllokalen sowie Urnen- und Briefwahlbezirken:

Tabelle:  Urnen- und Briefwahlbezirke im Land Brandenburg im Vergleich Bundestagswahl 2021 zur Bundestagswahl 2017

Abkürzung: WBZ = Wahlbezirke

Landkreis /
kreisfreie Stadt /
Land
Bundestagswahl 2021 Bundestagswahl 2017 Vergleich 2021 zu 2017
WBZ Urne WBZ
Urne
mit
zusätzlichem
Wahllokal*
Wahllokale
insgesamt
(Spalten

2 + 3)
WBZ Brief WBZ
insgesamt
(Spalten

2 + 5)
WBZ
Urne
=
Wahllokale
WBZ Brief WBZ
insgesamt
(Spalten

7 + 8)
Veränderung
Wahllokale
Veränderung
WBZ
Brief
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11
Brandenburg an der Havel 57 0 57 16 73 65 10 75 -8 +6
Cottbus 53 0 53 53 106 85 23 108 -32 +30
Frankfurt (Oder) 40 0 40 20 60 54 6 60 -14 +14
Potsdam 114 1 115 67 181 131 33 164 -16 +34
Barnim 171 8 179 81 252 190 25 215 -11 +56
Dahme-Spreewald 198 6 204 54 252 227 25 252 -23 +29
Elbe-Elster 173 19 192 34 207 210 16 226 -18 +18
Havelland 195 0 195 49 244 192 23 215 +3 +26
Märkisch-Oderland 209 0 209 52 261 248 28 276 -39 +24
Oberhavel 190 16 206 67 257 205 29 234 +1 +38
Oberspreewald-Lausitz 115 23 138 34 149 157 14 171 -19 +20
Oder-Spree 176 55 231 68 244 245 28 273 -14 +40
Ostprignitz-Ruppin 194 0 194 26 220 196 12 208 -2 +14
Potsdam-Mittelmark 259 0 259 72 331 267 26 293 -8 +46
Prignitz 161 6 167 23 184 174 12 186 -7 +11
Spree-Neiße 164 3 167 44 208 186 23 209 -19 +21
Teltow-Fläming 221 20 241 54 275 249 29 278 -8 +25
Uckermark 145 19 164 51 196 237 20 257 -73 +31
Land 2835 176 3011 865 3700 3318 382 3700 -307 +483

* gemäß § 46 Absatz 2 BWO

Anders als bei der Bundestagswahl 2017 ist 2021 die Zahl der Urnenwahlbezirke nicht identisch mit der Zahl der Urnenwahllokale (Spalten 2 und 7). Dies liegt an der Möglichkeit, einen Wahlbezirk mit mehr als einem Wahllokal auszustatten. Davon hat eine Vielzahl von Gemeindebehörden erstmals Gebrauch gemacht (Spalte 3): Zur Bundestagswahl 2021 gibt es zwar 483 Urnenwahlbezirke weniger als 2017, jedoch wurde in 176 Urnenwahlbezirken jeweils ein zusätzliches Wahllokal eingerichtet.

Somit können Wählende am Wahltag in insgesamt 3.011 Wahllokalen ihre Stimmen abgeben (Spalte 4). Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 sind das 307 Wahllokale weniger (Spalte 10). Die Anzahl der Wahllokale verringert sich gegenüber 2017 damit um rund 9 Prozent. Dagegen wächst die Anzahl der Briefwahlbezirke um mehr als das Doppelte auf insgesamt 865 (Spalte 5). Dies entspricht einer Steigerung von rund 126 Prozent.

Landeswahlleiter Bruno Küpper weist darauf hin: „Die Neueinteilung des Wahlgebiets hat zur Folge, dass in Brandenburg auch mehr Wahlhelfende benötigt werden. Jede Person, die wahlberechtigt ist, kann als Mitglied des Wahlvorstands eingesetzt werden und so bei der Durchführung der Bundestagswahl 2021 helfen. Interessierte können sich daher unmittelbar an ihre Gemeinde wenden.

Ident-Nr
09/2021
Datum
26.08.2021
Verantwortlich
Frederike Alm , landeswahlleiter@­mik.brandenburg.de
Downloads
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09/2021
Datum
26.08.2021
Verantwortlich
Frederike Alm , landeswahlleiter@­mik.brandenburg.de
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